Blogartikel

Altparteien haben Deutschland vom Sozialstaat zum Asozialstaat gemacht! Deutsche Arbeitnehmer gehören zu den am stärksten finanziell belasteten der Industriestaaten weltweit, berichtet aktuell die „FAZ“ und

Die AfD-Fraktion hat eine Sondersitzung im Sächsischen Landtag für den 20. April beantragt. Wir stellen den Antrag: „Föderalismus erhalten – Nein zum Verlust von Länderkompetenzen

Die AfD hat jetzt einen Antrag gestellt, das einzelfallbezogene Weisungsrecht des Justizministeriums gegenüber Staatsanwälten abzuschaffen (7/6027). „Ein wichtiger Baustein der Demokratie ist eine unabhängige Justiz.

Sachsens AfD-Chef, Jörg Urban, ging erfolgreich juristisch gegen Grünen-Politiker Özdemir vor. Der musste nun eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Özdemir hatte im ZDF behauptet, dass Urban auf

In der ZDF-Sendung „Markus Lanz“, am 17. März 2021, behauptete der Ex-Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, während einer Gesprächsrunde mit dem AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen öffentlich,