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Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
wenn Sie ab dem „Tag der Arbeit“ am 1. Mai wirklich für ihren eigenen Geldbeutel
für den Rest des Jahres arbeiten könnten, wäre das schon ein enormer Fortschritt
in Deutschland.
Die Realität sieht indes düster aus: Bis Mitte Juli müssen Sie zähneknirschend
die öffentlichen Kassen füllen. Von jedem Euro, den Sie verdienen, wandern 53
Cent an den Staat und die von ihm eingeführten Pflichtversicherungen.
Dieses Geld wird dann verwendet, um weitere Mittel in die gescheiterte
Energiewende zu pumpen, um Deutschland zum Sozialmagnet für Migranten aus aller
Welt zu machen und um neue Lehrstühle für „Gender Studies“ einzurichten.
Oder weniger polemisch ausgedrückt: Statt in Schulen, Straßen und Bahngleise zu
investieren und ein stabiles Rentensystem aufzubauen, verschwendet der Staat die
eingenommenen Steuern und Abgaben zu großen Teilen für seine aufgeblähte
Verwaltung sowie ideologisch einseitige Projekte.
Um diesen Missbrauch zu beenden, sprechen wir uns dafür aus, analog zur
Schuldenbremse eine Abgabenbremse im Grundgesetz zu verankern. Steuern dürfen
nicht ständig steigen und neu erfunden werden. Vielmehr muss sich Arbeit lohnen,
sonst sinkt die Motivation.
Diese Einsicht führt zu einem weiteren Konstruktionsfehler unseres
Sozialstaates: Wer aus der Arbeitslosigkeit heraus eine neue Beschäftigung
sucht, kommt derzeit meistens mit einem Minijob oder Schwarzarbeit am besten.
Das liegt daran, dass der Staat die Hinzuverdienste mit steigender Höhe fast
komplett einstreicht. Begünstigt wird damit, wer wenig arbeitet und bestraft,
wer viel leisten möchte.
Der Finanzwissenschaftler Ronnie Schöb hat das anhand zahlreicher Beispiele
durchgerechnet. Ein Familienvater mit einem Gehalt von 2.892 Euro verliere
monatlich nur 52 Euro, wenn er seine Arbeitszeit auf dem Bau um ein Drittel
verkürzt, weil er dann Anspruch auf Wohngeld und andere Sozialleistungen hat.
Dafür „gewinne“ er 53 Stunden an frei verfügbarer Zeit.
Im Endeffekt hat dieser Mann also am Nachmittag einen Stundenlohn von einem
Euro. Das ist für die Betroffenen frustrierend und ein gravierender Fehlanreiz.
Es fördert obendrein schlecht bezahlte Minijobs und macht solide Vollzeitstellen
kaputt.
Schöb schlägt daher vor, das System einfach umzudrehen und viel Arbeit endlich
entsprechend zu honorieren. Dazu ist es meiner Ansicht nach auch legitim,
Mindestlöhne festzulegen, um eine Ausbeutung von Arbeitnehmern zu verhindern.
Wir brauchen Mindestlöhne, damit eine Vollzeitstelle zum guten Leben reicht.
Genau dafür steht im Übrigen der 1. Mai. Seine Tradition begann mit dem Kampf
für den Acht-Stunden-Tag.
Maßgeblich wurde dieser Kampf von Sozialdemokraten geführt, die vor über 100
Jahren noch die Interessen der Arbeiter und Angestellten vertraten. Heute
kümmern sie sich indes lieber um diverse Minderheiten, großstädtische Akademiker
im Staatsdienst und lassen sich von Konzernen wie Pfizer sponsern.
Die AfD ist währenddessen die Partei, die kleine und mittlere Unternehmen,
Handwerker, Selbständige und tüchtige Arbeitnehmer als das Rückgrat unserer
Gesellschaft ansieht. In Zeiten einer fast schon galoppierenden Inflation müssen
wir dieses Rückgrat stärken.
Dazu ist es notwendig, die Energiesteuern massiv zu senken, damit die
Spritpreise auf die Hälfte fallen. Zudem muss sowohl die Lohn- als auch die
Einkommensteuer an die Inflation angepasst werden. Andernfalls führt die
Inflation dazu, dass die Steuereinnahmen immer höher werden und zugleich die
Mitte unserer Gesellschaft verarmt.
Wer das zulässt, handelt nicht nur rücksichtslos gegenüber den eigenen Bürgern.
Er zerstört darüber hinaus das Arbeitsethos der Fleißigen. Selbst das Genie
Johann Sebastian Bach bekannte: „Ich habe fleißig sein müssen. Wer eben so
fleißig ist, der wird es weit bringen können.“ Diese Maxime des Fleißes fördert
den Zusammenhalt, denn belohnt werden dürfen nur jene, die sich anstrengen.
In diesem Sinne: Vielen Dank für Ihre tagtägliche Arbeit und Ihre tagtäglichen
Mühen im Beruf und in der Familie!
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban
