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Die Parteien sollen am politischen System mitwirken, es aber nicht beherrschen. Die Übermacht der Parteien und deren Ausnutzung des Staates gefährden unsere Demokratie.
Der Öffentliche Diskurs an Universitäten, die Medien als Fünfte Gewalt und besonders das Internet, da es jedem unbeachtet seiner Mittel die Chance auf Teilnahme bietet, sollten Orte des freien Diskurses sein.
Doch die Übermacht der Parteien ist zur Wurzel der gesellschaftsschädigenden politischen Korrektheit und des Meinungsdiktats in allen öffentlichen Diskursen geworden.
Mittlerweile sind es nicht mehr nur staatliche Meinungsmonopole die ihre gebührenfinanzierten Kommentarspalten schließen. Um den Machtausbau smarter zu gestalten, werden unliebsame Themen und Oppositionen nun an private Unternehmen und NGOs „outgesourced“. Ist dass, das gelobte „Public Private Partnership“ ?
Als AfD Leser kennen Sie das sicherlich schon, Correctiv, die Faktenchecker, Frau Kahane und die Wunderstiftung bewerten ihre Beiträge als Fake News, Hass & Hetze oder schlicht als „unsichere Quelle“.
Im besten Fall unterstehen Sie für das Teilen eines Helmut Schmidt Zitats nur einem Shadow-Ban, also niemand kann Ihren Beitrag oder Kommentar sehen (außer Sie selbst). Im schlechtesten Fall droht Ihnen die Sperre – das Deplatforming.
Um es klar zu sagen, die Internet Konzerne müssen sich an deutsches Recht halten (und sollten hier eigentlich auch Steuern bezahlen), über Löschungen dürfen nur die Gerichte entscheiden.
Es gibt keine halbe Freiheit, auch keine halbe Meinungsfreiheit.
Wir machen weíter den Mund auf, aus Mut zur Wahrheit!
Ihr Jörg Urban
