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Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
häufig werde ich gefragt, ob ein großer Politikwechsel in Deutschland überhaupt
realistisch erscheint.
Dabei klingt ein gewisser Pessimismus an. Manche sagen: Ja, man könne zwar die
AfD wählen und sie erreiche auch großartige Ergebnisse, bis zu 30 Prozent. Aber,
so die Befürchtung vieler Menschen: Am Ende ändert sich doch nichts, weil die
geschwächten Altparteien dennoch so weitermachen wie bisher.
Ist es also tatsächlich aussichtslos, jemals in Regierungsverantwortung zu
kommen und dann für den dringend benötigten Richtungswechsel sorgen zu können?
Ich möchte dieser Mutlosigkeit deutlich widersprechen.
In Schweden ist es Anfang September gelungen, die einhundertjährige Dominanz der
Sozialdemokraten zu brechen. Das war ein grandioser Erfolg! Schweden dürfte nun
bürgerlich regiert werden. Und nur mit den „Schwedendemokraten“, einer Partei,
die der AfD sehr ähnlich ist, gibt es dafür eine Mehrheit.
Unabhängig davon, ob die Schwedendemokraten direkt in die Regierung einziehen
oder man sich für eine Minderheitsregierung entscheidet – sie werden die
zukünftige Politik Schwedens maßgeblich prägen.
Klar ist schon jetzt: Die Zeiten der unkontrollierten Masseneinwanderung nach
Schweden sind vorbei! Dieser pseudomoralische linke Kurs wurde abgewählt.
In Italien musste zudem eine EU-freundliche Regierung aufgrund von massenhaften
Bürgerprotesten zurücktreten. Am heutigen Wahlsonntag könnte nun das eintreten,
was die Medien in ihrer üblichen Hysterie einen „Rechtsruck“ nennen: Die
bürgerlich-konservativ-patriotischen Parteien Italiens kratzen laut Umfragen an
der 50-Prozent-Marke.
Was sind Ihre Erfolgsgeheimnisse? Zum einen lassen sie sich nicht von den
Eurokraten aus Brüssel bevormunden. Zum anderen setzen sie konsequent auf die
Themen, die alle Italiener bewegen. Der Wahlkampf drehte sich um die ausufernde
Migranten-Gewalt, die explodierenden Energiekosten und die galoppierende
Inflation.
Ebenso wie es die AfD fordert, wollen die italienischen Konservativen die
Steuern für die Bürger massiv senken. Ihnen sollen auf diesem Wege die
„Zufallsgewinne“ des Staates zurückerstattet werden. Denn durch die steigenden
Preise steigen eben auch die Umsatzsteuer-Einnahmen. Diese zusätzlichen
Steuereinnahmen still und heimlich einbehalten zu wollen, ist eine
Unverschämtheit der Regierungen. Dieses Geld muss an die Steuerzahler
zurückfließen.
Auch in anderen europäischen Staaten wächst der konservative Widerstand gegen
zentralistische Vorgaben der EU-Kommission. Ein Paukenschlag sondergleichen war
in dieser Woche aus Ungarn zu vernehmen. Ministerpräsident Viktor Orban forderte
eine Aufhebung der Russland-Sanktionen bis Jahresende.
Zudem bekam er Rückendeckung von Seiten der polnischen Regierung. Sie erklärte,
sich mit „voller Kraft jeder Maßnahme der EU-Institutionen widersetzen“ zu
wollen, einem Mitgliedstaat die finanziellen Mittel zu streichen.
Die Europäische Union unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU)
versucht bereits seit längerem, konservativ regierte Länder wie Ungarn und Polen
durch finanzielle Benachteiligung zum Gehorsam gegenüber willkürlichen
EU-Vorgaben zu nötigen. Die undemokratischen EU-Institutionen wollen auf diese
Weise demokratische Entscheidungen der Nationalparlamente aushebeln.
Die gute Nachricht jedoch ist: Diese Einmischung aus Brüssel scheitert gerade.
Polen, Ungarn und auch Italien gehen selbstbewusst ihren eigenen Weg.
Dieser Weg muss uns im Detail noch nicht einmal gefallen. Für uns ist die
aktuelle Entwicklung im Norden, Osten und Süden Europas aber ein wichtiger
Fingerzeig. Sie zeigt: Die Stimmung einer Gesellschaft kann sich ändern. Der
politische Wind kann sich schnell drehen. Wir sollten deshalb auch in Sachsen
und Deutschland zuversichtlich sein: Politische Veränderungen sind möglich, bis
hin zu einem schnellen Regierungswechsel.
Für uns heißt das jetzt: Wir müssen beharrlich weiter an der Schaffung neuer
Mehrheiten arbeiten. Wir müssen weiter dafür sorgen, dass das katastrophale
Regierungsversagen öffentlich bekannt wird. Wir müssen den Menschen zeigen, wer
unser Land zerstört. Und wir müssen zeigen, dass es dazu Alternativen gibt, wie
unsere europäischen Nachbarländer zeigen.
In Sachsen und in Deutschland haben die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU
eine Partei unterstützt und an die Macht gebracht, die noch immer in einem
Wolkenkuckucksheim lebt – die Grünen. Ihre „Wind-und-Sonne“-Ideologie scheitert
gerade an den Gesetzen der Mathematik und der Physik. Diese Ideologie führt
unser Land geradewegs in den wirtschaftlichen Ruin.
Politikern der Altparteien SPD und CDU wird inzwischen mulmig angesichts ihrer
Mitverantwortung für das grüne Desaster. Und immer mehr Menschen merken, dass
diese falsche Politik für sie verordnete Armut bedeutet.
Ich gebe daher die Hoffnung nicht auf, dass bald auch in Deutschland eine
Mehrheit erkennt, wer Lösungen anzubieten hat, die unserer Wirtschaft und
unseren Menschen dienen. Das sind wir, die Alternative für Deutschland. Denn nur
wir wollen die Sanktionspolitik beenden, Nord Stream 2 öffnen, und wir setzen
auf Kraftwerke, die verlässliche und günstige Energie liefern.
Wir stellen das Wohlergehen unserer Menschen in den Mittelpunkt unserer Arbeit.
Wir tun das genauso wie unsere Kollegen in anderen europäischen Ländern. Drücken
wir also an diesem Sonntag die Daumen für einen Wahlsieg der Konservativen und
Patrioten in Italien!
Bis nächstes Wochenende,
Ihr Jörg Urban
