Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
vor einigen Tagen musste die sächsische Landeshauptstadt Dresden einen
Aufnahmestopp für Migranten verhängen. Der Grund: Alle Unterkünfte sind
randvoll.
Trotzdem kommen derzeit täglich unzählige, weitere Asylbewerber in Sachsen an.
Die neuste Masche ist es dabei, mit dem Taxi über die deutsch-tschechische
Grenze illegal einzureisen.
Die meisten behaupten, unbegleitete, minderjährige Syrer zu sein – vermutlich
aber nur, weil das die besten Bleibechancen verspricht. Von den 152 jugendlichen
Migranten, die Dresden zuletzt zugewiesen wurden, kamen jedenfalls nur drei aus
der Ukraine.
Das zeigt: Im Schatten des existenzbedrohenden Energiemangels bahnt sich ein
weiteres Riesenproblem für unser Land an. Obwohl nur wenige darüber sprechen,
wird die Migrationswelle in einem besorgniserregenden Tempo größer und größer.
Selbst der sächsische CDU-Innenminister Armin Schuster gab das unlängst zu,
bleibt jedoch untätig und verweist auf die Bundesregierung. Auf ein Umschwenken
von SPD, FDP und Grünen brauchen wir indes nicht zu hoffen. Sie sprechen sich
alle in völliger Verkennung der Lage für noch mehr Einwanderung aus.
Dabei ist bekannt, dass Integration kein Selbstläufer ist. Dieser Umstand führt
auch gegenwärtig zu einer extremen Mehrbelastung des deutschen Steuerzahlers.
Mehr als eine halbe Million Ukrainer beziehen Sozialhilfe. Nur 38.000 haben seit
Ende Februar schnell eine Arbeit gefunden.
2015 hieß es „Wir schaffen das“, weil Deutschland im Wohlstand schwimme. Dieses
„Märchen vom reichen Land“ (Daniel Stelter) glaubt heute allerdings niemand
mehr. Bis in die Mittelschicht hinein droht vielmehr Armut.
Für mich ist deshalb klar: Gerade in den schwersten Krisen muss der deutsche
Staat zuerst an die Deutschen denken! Wer an diesem Grundsatz rüttelt, ruiniert
unser Land.
In Frankreich ist das übrigens eine Selbstverständlichkeit: Im Oktober soll dort
ein neues Migrationsgesetz verabschiedet werden. „Mein Ziel ist es, die illegale
Einwanderung drastisch zu reduzieren“, betont dazu der dortige Innenminister
Gérald Darmanin.
Jeder abgelehnte Asylbewerber müsse Frankreich sofort verlassen. Für
ausländische Kriminelle ist zudem die Ausweisung nach der ersten Straftat
vorgesehen.
In Sachsen dagegen erhalten die 15.000 Ausreisepflichtigen sowie die
vierstellige Zahl an Intensivtätern großzügige Sozialleistungen. Anscheinend
lässt man ihnen also eine gewisse Narrenfreiheit.
Wie kann das alles sein? Ein einziger unbegleiteter, minderjähriger Ausländer
(umA) kostet monatlich im Durchschnitt über 4.000 Euro. Und wir kontrollieren
noch nicht einmal, ob diese Personen tatsächlich minderjährig und hilfsbedürftig
sind?
Wie kann es des Weiteren sein, dass die Bundesrepublik ausnahmslos jeden
aufnimmt, der Syrien oder die Ukraine als sein Herkunftsland meldet? Dabei gibt
es selbst in diesen beiden Ländern bei allem fürchterlichen Leid auch sichere,
bewohnbare Regionen.
Und wie kann es sein, dass überall in Europa ausgerechnet Sozialdemokraten und
linke Regierungen zu einer Migrationspolitik übergehen, die in Deutschland als
„fremdenfeindlich“ verunglimpft wird? Kann es da vielleicht sein, dass der
deutsche Sonderweg der offenen Grenzen und Sorglosigkeit falsch ist?
Hinzu kommt: Wenn nun sogar Frankreich – das zweitbevölkerungsreichste Land
Europas – umsteuert, werden es noch mehr Migranten in Deutschland versuchen.
Die sogenannten „asylbedingten Ausgaben“ betragen pro Jahr um die 20 Milliarden
Euro. Dieses Geld brauchen wir dringend an anderer Stelle. Denn die höchste
Priorität muss jetzt haben, dass niemand frieren muss und niemand seinen
Arbeitsplatz unverschuldet verliert.
Mit ihrer vollständig gescheiterten Energiepolitik hat die Bundesregierung das
Leben der Deutschen unendlich teuer gemacht. Als absolutes Minimum dürfen wir
daher erwarten, dass die Regierung jeden bisher falsch ausgegebenen Euro fortan
dafür verwendet, um eine Verarmung der Deutschen zu verhindern.
Unser Land zuerst! Was sonst?
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban
