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Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, in den letzten Tagen haben wir viele Zuschriften von Pflegekräften und Krankenschwestern erhalten. Als Zeichen des Protests schicken sie uns ihre Berufsurkunden – durchgestrichen und mit Randbemerkungen versehen. Auf einer Berufsurkunde steht: „Impfpflicht – ohne mich!“ Auf einer anderen: „Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ Eine Gesundheits- und Krankenpflegerin wurde ganz konkret: Sie sieht in der branchenbezogenen Impfpflicht, die ab 15. März greifen soll, für sich selbst ein Berufsverbot. Das sei extrem bitter, weil sie ihren Beruf als „Ausführung einer Berufung“ empfindet. Sachsen kann sich glücklich schätzen, derart engagierte Pflegekräfte zu haben, obwohl die Bezahlung mau ist, die körperliche Anstrengung enorm und nur in den seltensten Fällen ein volles Berufsleben durchzuhalten. Gleich zu Beginn der Corona-Krise hätte die Regierung alles dafür tun müssen, die Gehälter der Pflegekräfte deutlich zu erhöhen und ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern. Wir haben dazu konstruktive Vorschläge unterbreitet: Im Winter sollten die Pflegekräfte einen monatlichen Bonus von 1.000 Euro pro Monat und im Sommer zusätzliche Urlaubstage bekommen, so die AfD-Fraktion. Leider hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nichts davon umgesetzt und mit dieser Ignoranz viele Pflegekräfte vergrault, die nun an allen Ecken und Enden fehlen. Dass Sachsen in seinen Krankenhäusern eine „Überlastungsstufe“ erreichte, liegt vor allem daran, dass aufgrund von Personalmangel gut 400 Intensivbetten weniger betreut werden können als vor einem Jahr. Überall, wo Menschen arbeiten und sogar die Zukunft einschätzen müssen, passieren Fehler. Das ist normal. Unverzeihlich wird die Sache erst, wenn eine Regierung aus Dickköpfigkeit zweimal in die gleiche Sackgasse rennt. Das hat Sachsens Regierung im Umgang mit den Pflegekräften getan. Als Ende des letzten Jahres über eine Impfpflicht für Pflege- und Medizinberufe nachgedacht wurde, haben die AfD und viele Fachleute davor gewarnt. Dieser Schritt löse eine Kündigungswelle aus. Wie von uns befürchtett, scheint es nun zu kommen: Die WELT rechnet mit fünf bis zehn Prozent an Kündigungen bundesweit. Das wären bis zu 70.000. In Sachsen dürfte die Zahl noch höher liegen. Die Arbeitsagentur Bautzen vermeldete einen Anstieg von 30 Prozent an neuen Arbeitssuchenden. „Die meisten kämen aus Gesundheits- und Pflegeberufen“, muss selbst der regierungsnahe MDR einräumen. Das legt ganze Pflegedienste lahm und könnte dazu führen, dass im nächsten Winter die Überlastung noch schneller erreicht wird. Ich rufe deshalb alle politisch Verantwortlichen eindringlich dazu auf, von allen denkbaren Formen eines Impfzwangs Abstand zu nehmen. Der Impfzwang ist verfassungswidrig und bringt nur eins: neue Probleme. Deutschland fehlen bis 2030 ca. 500.000 Pflegekräfte und Sachsen ist davon mit seiner älteren Bevölkerung besonders betroffen. Dieser tatsächliche Fachkräftemangel lässt sich nur beheben, wenn der Pflegeberuf attraktiver gemacht wird und nicht durch zusätzliche Zwänge belastet. Abgesehen davon stellen sich viele weitere Fragen: Wie soll eine Impfpflicht begründet werden, wenn die zur Verfügung stehenden Impfstoffe keinen Fremdschutz bieten? Wie viele Impfungen sollen eigentlich nötig sein und wer weiß, welche gesundheitlichen Auswirkungen sich bei regelmäßigen Impfungen über Jahre hinweg einstellen? Und was ist, sollte Omikron das „Ende der Pandemie“ (Klaus Stöhr) einläuten? Ganz heikel ist zudem die Übernahme der Haftung für Impfschäden: Wer sich freiwillig impfen lässt, macht das eigenverantwortlich. Sobald aus der Freiwilligkeit eine mehr oder minder versteckte Pflicht wird, müsste es aber absolute Sicherheit oder zumindest eine finanzielle Absicherung geben. Das hieße: Wenn schwerwiegende Impfnebenwirkungen auftreten, müssten die verantwortlichen Pharmakonzerne bzw. im Zweifelsfall der Staat umfängliche und zügige Entschädigungen an die Betroffenen zahlen. Skandalöserweise müssen aber gerade die Pharmakonzerne überhaupt keine Haftung übernehmen. Unter diesen Umständen ist weder eine allgemeine noch eine branchenbezogene Impfpflicht mit geltendem Recht vereinbar. Dem gesamten medizinischen Personal müssen wir daher den Rücken stärken und bieten Betroffenen gern auch eine Beratung bezüglich der Gesetzes- und Verordnungslage an. Wenden Sie sich an uns. Wir unterstützen Sie! Bis nächsten Sonntag, Ihr Jörg Urban PS: Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, nutzen Sie bitte die Adresse gesund@afd-fraktion-sachsen.de!

Sonntagskolumne: Solidarität mit allen Pflegekräften!

Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von
Jörg Urban

Liebe Freunde, liebe Leser,

in den letzten Tagen haben wir viele Zuschriften von Pflegekräften und
Krankenschwestern erhalten. Als Zeichen des Protests schicken sie uns ihre
Berufsurkunden – durchgestrichen und mit Randbemerkungen versehen.

Auf einer Berufsurkunde steht: „Impfpflicht – ohne mich!“ Auf einer anderen:
„Die Würde des Menschen ist unantastbar!“ Eine Gesundheits- und Krankenpflegerin
wurde ganz konkret: Sie sieht in der branchenbezogenen Impfpflicht, die ab 15.
März greifen soll, für sich selbst ein Berufsverbot. Das sei extrem bitter, weil
sie ihren Beruf als „Ausführung einer Berufung“ empfindet.

Sachsen kann sich glücklich schätzen, derart engagierte Pflegekräfte zu haben,
obwohl die Bezahlung mau ist, die körperliche Anstrengung enorm und nur in den
seltensten Fällen ein volles Berufsleben durchzuhalten.

Gleich zu Beginn der Corona-Krise hätte die Regierung alles dafür tun müssen,
die Gehälter der Pflegekräfte deutlich zu erhöhen und ihre Arbeitsbedingungen zu
verbessern. Wir haben dazu konstruktive Vorschläge unterbreitet: Im Winter
sollten die Pflegekräfte einen monatlichen Bonus von 1.000 Euro pro Monat und im
Sommer zusätzliche Urlaubstage bekommen, so die AfD-Fraktion.

Leider hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nichts davon
umgesetzt und mit dieser Ignoranz viele Pflegekräfte vergrault, die nun an allen
Ecken und Enden fehlen. Dass Sachsen in seinen Krankenhäusern eine
„Überlastungsstufe“ erreichte, liegt vor allem daran, dass aufgrund von
Personalmangel gut 400 Intensivbetten weniger betreut werden können als vor
einem Jahr.

Überall, wo Menschen arbeiten und sogar die Zukunft einschätzen müssen,
passieren Fehler. Das ist normal. Unverzeihlich wird die Sache erst, wenn eine
Regierung aus Dickköpfigkeit zweimal in die gleiche Sackgasse rennt. Das hat
Sachsens Regierung im Umgang mit den Pflegekräften getan.

Als Ende des letzten Jahres über eine Impfpflicht für Pflege- und Medizinberufe
nachgedacht wurde, haben die AfD und viele Fachleute davor gewarnt. Dieser
Schritt löse eine Kündigungswelle aus. Wie von uns befürchtett, scheint es nun
zu kommen: Die WELT rechnet mit fünf bis zehn Prozent an Kündigungen bundesweit.
Das wären bis zu 70.000.

In Sachsen dürfte die Zahl noch höher liegen. Die Arbeitsagentur Bautzen
vermeldete einen Anstieg von 30 Prozent an neuen Arbeitssuchenden. „Die meisten
kämen aus Gesundheits- und Pflegeberufen“, muss selbst der regierungsnahe MDR
einräumen.

Das legt ganze Pflegedienste lahm und könnte dazu führen, dass im nächsten
Winter die Überlastung noch schneller erreicht wird. Ich rufe deshalb alle
politisch Verantwortlichen eindringlich dazu auf, von allen denkbaren Formen
eines Impfzwangs Abstand zu nehmen.

Der Impfzwang ist verfassungswidrig und bringt nur eins: neue Probleme.
Deutschland fehlen bis 2030 ca. 500.000 Pflegekräfte und Sachsen ist davon mit
seiner älteren Bevölkerung besonders betroffen. Dieser tatsächliche
Fachkräftemangel lässt sich nur beheben, wenn der Pflegeberuf attraktiver
gemacht wird und nicht durch zusätzliche Zwänge belastet.

Abgesehen davon stellen sich viele weitere Fragen: Wie soll eine Impfpflicht
begründet werden, wenn die zur Verfügung stehenden Impfstoffe keinen Fremdschutz
bieten? Wie viele Impfungen sollen eigentlich nötig sein und wer weiß, welche
gesundheitlichen Auswirkungen sich bei regelmäßigen Impfungen über Jahre hinweg
einstellen? Und was ist, sollte Omikron das „Ende der Pandemie“ (Klaus Stöhr)
einläuten?

Ganz heikel ist zudem die Übernahme der Haftung für Impfschäden: Wer sich
freiwillig impfen lässt, macht das eigenverantwortlich. Sobald aus der
Freiwilligkeit eine mehr oder minder versteckte Pflicht wird, müsste es aber
absolute Sicherheit oder zumindest eine finanzielle Absicherung geben.

Das hieße: Wenn schwerwiegende Impfnebenwirkungen auftreten, müssten die
verantwortlichen Pharmakonzerne bzw. im Zweifelsfall der Staat umfängliche und
zügige Entschädigungen an die Betroffenen zahlen. Skandalöserweise müssen aber
gerade die Pharmakonzerne überhaupt keine Haftung übernehmen.

Unter diesen Umständen ist weder eine allgemeine noch eine branchenbezogene
Impfpflicht mit geltendem Recht vereinbar. Dem gesamten medizinischen Personal
müssen wir daher den Rücken stärken und bieten Betroffenen gern auch eine
Beratung bezüglich der Gesetzes- und Verordnungslage an. Wenden Sie sich an uns.
Wir unterstützen Sie!

Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban

PS: Wenn Sie mit uns in Kontakt treten möchten, nutzen Sie bitte die Adresse
gesund@afd-fraktion-sachsen.de!

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