Edward Snowden, Julian Assange, der weltberühmte Regisseur Oliver Stone und etliche, renommierte Professoren (darunter Ulrike Guerot, Niall Ferguson, Jordan Peterson und Steven Pinker) haben heute einen Aufruf zur Stärkung der Meinungsfreiheit gestartet. In ihrer „Westminster Declaration“ kritisieren sie auch die zunehmende Zensur in Deutschland scharf: „Der Gesetzgeber in Deutschland und der Oberste Gerichtshof in Brasilien kriminalisieren politische Äußerungen“, heißt es wortwörtlich. Bedrohlich für die Meinungsfreiheit seien vor allem Gesetze zur Bekämpfung angeblicher „Hass-Sprache“. Durch diese Gesetze entstehe ein „industrieller Zensurkomplex“. „Leider wird derzeit auf allen politischen Ebenen die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt. Auch die sächsische Regierung beteiligt sich daran: So plant CDU-Innenminister Armin Schuster etwa die Einführung eines Gesinnungs-TÜVs für Beamte. Zudem hat die mit Zwangsgebühren finanzierte Sächsische Landesmedienanstalt eine Überwachungssoftware im Einsatz, die kritische Meinungen im Internet aufspürt“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban die Dringlichkeit des Anliegens. „Es ist nun sehr erfreulich, dass neben der AfD zahlreiche weltberühmte Persönlichkeiten diese freiheitsfeindlichen Tendenzen zurückdrängen wollen. Wie der Aufruf festhält, verdient die Meinungsfreiheit den Rang der ‚ersten Freiheit‘ überhaupt. Alle anderen Freiheiten und auch die Demokratie können nur bestehen, wenn die Meinungsfreiheit sichergestellt ist. Deshalb fordern wir die Abschaffung aller Zensurmaßnahmen in Sachsen und Deutschland“, so Urban.

Zensur in Deutschland verhindern!

Edward Snowden, Julian Assange, der weltberühmte Regisseur Oliver Stone und etliche, renommierte Professoren (darunter Ulrike Guerot, Niall Ferguson, Jordan Peterson und Steven Pinker) haben heute einen Aufruf zur Stärkung der Meinungsfreiheit gestartet.

In ihrer „Westminster Declaration“ kritisieren sie auch die zunehmende Zensur in Deutschland scharf: „Der Gesetzgeber in Deutschland und der Oberste Gerichtshof in Brasilien kriminalisieren politische Äußerungen“, heißt es wortwörtlich. Bedrohlich für die Meinungsfreiheit seien vor allem Gesetze zur Bekämpfung angeblicher „Hass-Sprache“. Durch diese Gesetze entstehe ein „industrieller Zensurkomplex“.

„Leider wird derzeit auf allen politischen Ebenen die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt. Auch die sächsische Regierung beteiligt sich daran: So plant CDU-Innenminister Armin Schuster etwa die Einführung eines Gesinnungs-TÜVs für Beamte. Zudem hat die mit Zwangsgebühren finanzierte Sächsische Landesmedienanstalt eine Überwachungssoftware im Einsatz, die kritische Meinungen im Internet aufspürt“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban die Dringlichkeit des Anliegens.

„Es ist nun sehr erfreulich, dass neben der AfD zahlreiche weltberühmte Persönlichkeiten diese freiheitsfeindlichen Tendenzen zurückdrängen wollen. Wie der Aufruf festhält, verdient die Meinungsfreiheit den Rang der ‚ersten Freiheit‘ überhaupt. Alle anderen Freiheiten und auch die Demokratie können nur bestehen, wenn die Meinungsfreiheit sichergestellt ist. Deshalb fordern wir die Abschaffung aller Zensurmaßnahmen in Sachsen und Deutschland“, so Urban.

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