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📬 Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban 📬 Liebe Freunde, liebe Leser, Norwegen, die Schweiz und Großbritannien gehören zu Europa und sind allesamt überdurchschnittlich wohlhabend. Sie haben sich aber gegen eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union entschieden. Das hat gute Gründe: Die Europäische Union hat sich zu einem bürokratischen Monster entwickelt. Abgehobene Pseudo-Eliten wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) machen in Brüssel Politik für die Interessen des amerikanischen Pharma-Riesen „Pfizer“. Für die Bürger der einzelnen Nationen überwiegen indes die Nachteile. Der deutsche Bürger zahlt für griechische Renten, obwohl anfangs eine Transferunion ausgeschlossen wurde. Ebenso müssen wir italienische Schulden ausgleichen und eine unsinnige Verordnung nach der anderen ertragen. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass diese Europäische Union in eine Sackgasse geraten ist. Denn ein Grundprinzip guter Politik ist es, Macht so weit wie möglich nach unten zu verlagern. In Bautzen sollen die Bautzener über Bautzen entscheiden. In Sachsen sollen die Sachsen über Sachsen entscheiden. Und in Berlin sollen bitteschön die wichtigsten nationalen Politikbereiche der Deutschen im Bundestag verhandelt werden. Dieses Prinzip heißt Föderalismus und muss wieder gestärkt werden. Ich finde es deshalb gut und nachvollziehbar, dass sich die Norweger, die Schweizer und die Briten in Volksabstimmungen mustergültig gegen die Mitgliedschaft in der EU ausgesprochen haben. Woran sich diese Staaten stoßen, zeigt sehr schön das Beispiel Norwegen. 1972 und 1994 haben die Norweger „Nein“ zur EU gesagt. Trotzdem beteiligt sich das Land am europäischen Freihandel und am Grenzschutz. Die Norweger sind also keineswegs „anti-europäisch“. Sie wünschen sich einfach ein Europa, das sich auf wirtschaftliche Zusammenarbeit und Sicherheit konzentriert. Alles andere wollen sie selbst bestimmen. Das wünsche ich mir auch für Deutschland. Die große Frage ist nun, wie kommen wir zu einem solchen neuen Europa. Es wäre natürlich am einfachsten, wenn sich die Europäische Union von innen heraus reformieren ließe. Aber seien wir ehrlich: Das ist leider unrealistisch, weil die Brüsseler Bürokraten ihre Macht nicht freiwillig abgeben werden. Was bleibt somit? Genauso wie der Brexit möglich war, ist es auch denkbar, dass der Deutsche Bundestag oder die deutschen Bürger in einem nationalen Volksentscheid einen „Dexit“ beschließen. Bis es zu einem solchen Volksentscheid kommt, den ich begrüßen würde, müssen wir trotzdem im Europa-Parlament schlagkräftig vertreten sein, um weiteren Unsinn von Seiten der EU-Bürokratie zu verhindern. Die EU-skeptischen Briten um Nigel Farage haben das erfolgreich genauso gehandhabt. Da in Deutschland und nicht in einem EU-Gremium der „Dexit“ zur Debatte zu stellen ist, wäre das Europa-Programm der AfD allerdings der falsche Ort für eine solch weitreichende Forderung. Stellen wir uns nun einmal vor, es käme tatsächlich zu einer Volksabstimmung über den „Dexit“. Wie sollte es danach weitergehen? Die Europäische Union ist bereits jetzt gescheitert. Sollten sich nach Großbritannien weitere Schwergewichte wie Deutschland oder Frankreich von ihr verabschieden, wäre das ihr sicheres Ende. In einer solchen Situation sollten die europäischen Nationen nicht in die Falle der Selbst-Isolation laufen. Sie sollten vielmehr sofort anstelle der EU einen neuen „Bund europäischer Nationen“ gründen. Genau für diesen Weg spricht sich die AfD aus. Dieser „Bund europäischer Nationen“ könnte am Ende sogar deutlich größer als die jetzige EU werden. Denn selbstverständlich sollten wir für diese Idee auch die Schweiz, Großbritannien und Norwegen begeistern, um nur drei prominente Kandidaten zu nennen. Wir brauchen in Europa souveräne Nationalstaaten, die sich um ihre eigenen Angelegenheiten selbst kümmern dürfen, aber zum gegenseitigen Nutzen gern kooperieren und die dieses Europa wie eine Festung gegen äußere Gefahren verteidigen. Deshalb: Nein zum Brüsseler Bevormundungsstaat! Aber klar und deutlich „Ja“ zu einem handlungsfähigen, sicheren, freiheitlichen und kulturell vielfältigen Europa! Bis nächsten Sonntag, Ihr Jörg Urban

Sonntagskolumne: „Ja zu einem Europa der freien Nationen!“

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📬 Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban 📬

Liebe Freunde, liebe Leser,

Norwegen, die Schweiz und Großbritannien gehören zu Europa und sind allesamt überdurchschnittlich wohlhabend. Sie haben sich aber gegen eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union entschieden.

Das hat gute Gründe: Die Europäische Union hat sich zu einem bürokratischen Monster entwickelt. Abgehobene Pseudo-Eliten wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) machen in Brüssel Politik für die Interessen des amerikanischen Pharma-Riesen „Pfizer“.

Für die Bürger der einzelnen Nationen überwiegen indes die Nachteile. Der deutsche Bürger zahlt für griechische Renten, obwohl anfangs eine Transferunion ausgeschlossen wurde. Ebenso müssen wir italienische Schulden ausgleichen und eine unsinnige Verordnung nach der anderen ertragen.

Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass diese Europäische Union in eine Sackgasse geraten ist. Denn ein Grundprinzip guter Politik ist es, Macht so weit wie möglich nach unten zu verlagern.

In Bautzen sollen die Bautzener über Bautzen entscheiden. In Sachsen sollen die Sachsen über Sachsen entscheiden. Und in Berlin sollen bitteschön die wichtigsten nationalen Politikbereiche der Deutschen im Bundestag verhandelt werden. Dieses Prinzip heißt Föderalismus und muss wieder gestärkt werden.

Ich finde es deshalb gut und nachvollziehbar, dass sich die Norweger, die Schweizer und die Briten in Volksabstimmungen mustergültig gegen die Mitgliedschaft in der EU ausgesprochen haben.

Woran sich diese Staaten stoßen, zeigt sehr schön das Beispiel Norwegen. 1972 und 1994 haben die Norweger „Nein“ zur EU gesagt. Trotzdem beteiligt sich das Land am europäischen Freihandel und am Grenzschutz.

Die Norweger sind also keineswegs „anti-europäisch“. Sie wünschen sich einfach ein Europa, das sich auf wirtschaftliche Zusammenarbeit und Sicherheit konzentriert. Alles andere wollen sie selbst bestimmen. Das wünsche ich mir auch für Deutschland.

Die große Frage ist nun, wie kommen wir zu einem solchen neuen Europa. Es wäre natürlich am einfachsten, wenn sich die Europäische Union von innen heraus reformieren ließe. Aber seien wir ehrlich: Das ist leider unrealistisch, weil die Brüsseler Bürokraten ihre Macht nicht freiwillig abgeben werden.

Was bleibt somit? Genauso wie der Brexit möglich war, ist es auch denkbar, dass der Deutsche Bundestag oder die deutschen Bürger in einem nationalen Volksentscheid einen „Dexit“ beschließen.

Bis es zu einem solchen Volksentscheid kommt, den ich begrüßen würde, müssen wir trotzdem im Europa-Parlament schlagkräftig vertreten sein, um weiteren Unsinn von Seiten der EU-Bürokratie zu verhindern. Die EU-skeptischen Briten um Nigel Farage haben das erfolgreich genauso gehandhabt.

Da in Deutschland und nicht in einem EU-Gremium der „Dexit“ zur Debatte zu stellen ist, wäre das Europa-Programm der AfD allerdings der falsche Ort für eine solch weitreichende Forderung.

Stellen wir uns nun einmal vor, es käme tatsächlich zu einer Volksabstimmung über den „Dexit“. Wie sollte es danach weitergehen?

Die Europäische Union ist bereits jetzt gescheitert. Sollten sich nach Großbritannien weitere Schwergewichte wie Deutschland oder Frankreich von ihr verabschieden, wäre das ihr sicheres Ende.

In einer solchen Situation sollten die europäischen Nationen nicht in die Falle der Selbst-Isolation laufen. Sie sollten vielmehr sofort anstelle der EU einen neuen „Bund europäischer Nationen“ gründen. Genau für diesen Weg spricht sich die AfD aus.

Dieser „Bund europäischer Nationen“ könnte am Ende sogar deutlich größer als die jetzige EU werden. Denn selbstverständlich sollten wir für diese Idee auch die Schweiz, Großbritannien und Norwegen begeistern, um nur drei prominente Kandidaten zu nennen.

Wir brauchen in Europa souveräne Nationalstaaten, die sich um ihre eigenen Angelegenheiten selbst kümmern dürfen, aber zum gegenseitigen Nutzen gern kooperieren und die dieses Europa wie eine Festung gegen äußere Gefahren verteidigen.

Deshalb: Nein zum Brüsseler Bevormundungsstaat! Aber klar und deutlich „Ja“ zu einem handlungsfähigen, sicheren, freiheitlichen und kulturell vielfältigen Europa!

Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban

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