Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
vor wenigen Tagen bedrohte in Dresden ein Mann aus Eritrea zwei Kinder mit einer Machete und einem Messer. Vermutlich versetzte er die Kinder in Todesangst.
Ebenso wie der Würzburg-Attentäter rief er zudem den islamistischen Spruch „Allahu Akbar“ und war laut Polizei „einschlägig vorbestraft“. So soll er schon im Jahr 2018 eine Frau sexuell belästigt haben und schlug ihr wohl eine Bierflasche ins Gesicht.
Das ist freilich noch nicht alles: Der geduldete Asylbewerber fiel auch mit Drogen und wegen Diebstahls auf. Trotzdem kam er mit einer Bewährungsstrafe relativ glimpflich davon und konnte weiter sein Unwesen treiben.
Handelt es sich hier um einen Einzelfall, bei dem die Justiz inkonsequent blieb und die Abschiebung aus unerklärlichen Gründen scheiterte? Mitnichten. Allein die Polizeiberichte der letzten Tage hinterlassen ein erschütterndes Bild von der Sicherheit in Sachsen.
Ein paar Beispiele: Am 30. Juni ereignete sich mitten in der Leipziger Waffenverbotszone auf der Eisenbahnstraße ein schwerer Raub. Ein 28-jähriger Tunesier hielt seinem Opfer ein Messer an den Hals und erzwang so die Herausgabe eines Mobiltelefons.
Einige Tage davor schockierte indes bereits eine andere Gewalttat die Messestadt. Zwei Syrer belästigten eine Frau sexuell. Mutige Bürger dokumentierten das Geschehen auf Video. Daraufhin wurden sie von den Tätern selbst angegriffen und bis zur Bewusstlosigkeit geprügelt.
Währenddessen tötete ein 21-jähriger Afghane in der Nähe des berüchtigten Amalie-Dietrich-Platzes in Dresden-Gorbitz einen Landsmann. Weil es rund um den Chemnitzer Stadthallenpark regelmäßig zu ähnlich vielen Gewalt-, Sexual- und Drogendelikten kommt, wird er nun täglich ab 16 Uhr von bis zu 20 Polizisten bestreift. Doch reicht das?
Fakt ist: Die CDU-geführte Staatsregierung hat achselzuckend dabei zugesehen, wie in unseren sächsischen Großstädten „No-Go-Areas“ entstanden sind. Mehr als ein paar halbherzige Gegenmaßnahmen kann sie bis heute nicht präsentieren und glaubt, die massiven Sicherheitsprobleme totschweigen zu können.
Diese Woche kam auch heraus, dass der somalische Messermörder von Würzburg vier Jahre lang in Chemnitz lebte, gegenüber seinen Nachbarn durch Alkoholexzesse auffiel und nach einer gefährlichen Körperverletzung mit einem Messer unter Beobachtung der Polizei stand. Dennoch stricken einige Journalisten an einer Entlastungsgeschichte für ihn, indem sie anführen, es könnte „Hetzjagden“ auf den jungen Mann gegeben haben.
Der Täter wird damit subtil zum Opfer umgeschrieben und Ostdeutschland abermals als angeblich „ausländerfeindlich“ stigmatisiert. Die Realität sieht allerdings anders aus: Wie eine Kleine Anfrage unserer Fraktion ergeben hat (Drs. 7/6260), verüben „geduldete Ausländer“ in Sachsen jeden Tag durchschnittlich 15 Straftaten.
Das ist eine erschreckende Zahl und die Empörung der Bürger darüber nur allzu verständlich. Unverständlich ist hingegen, wie die CDU-Regierung damit umgeht.
Als in Wien unlängst ein 13-jähriges Mädchen von Afghanen unter Drogen gesetzt, missbraucht und schließlich getötet wurde, sprach Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz von einem „barbarischen Verbrechen“ und warnte vor „falsch verstandener Toleranz“. Zur Wahrheit gehört natürlich, dass Kurz die Zustände, vor denen er nun warnt, selbst zum Großteil herbeigeführt hat. Dennoch ist es der erste Schritt, Missstände offen anzusprechen.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und Bundeskanzlerin Angela Merkel sind jedoch noch nicht einmal zu diesem ersten Schritt bereit, denn dies hieße, eigene Fehler einräumen zu müssen.
Damit bleibt die AfD die einzige Partei in Deutschland, die sich ernsthaft um die gravierenden Sicherheitsprobleme kümmert. Die Politik der offenen Grenzen scheitert leider jede Woche aufs Neue. Nur wenn wir endlich alle kriminellen und ausreisepflichtigen Ausländer abschieben und aufpassen, wem wir die Einreise in unser Land gestatten, lässt sich das ändern.
Ungarn, Polen und Dänemark machen vor, wie das geht.
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban
