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Bundestag halbieren!

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Laut neusten Berechnungen könnte sich der nächste Bundestag auf bis zu 1.000 Abgeordnete vergrößern. Dazu erklärt der sächsische AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban:

„Eine umfassende Reform des Bundestages ist längst überfällig. Leider haben das die Altparteien in dieser Legislaturperiode vereitelt, um ihre eigenen Versorgungsposten zu sichern.

Aus meiner Sicht besteht eine sehr einfache Möglichkeit, den Bundestag zu verkleinern: Es sollten immer zwei Wahlkreise zusammengelegt werden. Auch mit der Hälfte der Abgeordneten können alle Aufgaben gewährleistet werden und es ließe sich so eine gigantische Summe an Steuergeld einsparen.

Der Bundestag kostet jedes Jahr rund eine Milliarde Euro und wird von Politologen als größtes Parlament einer westlichen Demokratie eingestuft. Bundestagsabgeordnete erhalten monatlich eine Diät in Höhe von über 10.000 Euro, eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.500 Euro und dürfen für 22.795 Euro pro Monat eigenes Personal einstellen. Jeder einzelne Abgeordnete kostet den Steuerzahler damit monatlich über 37.000 Euro.

Bei 1.000 Abgeordneten würden sich die jährlichen Kosten somit auf fast eine halbe Milliarde Euro belaufen. Hinzu kommen noch die Kosten für die Fraktionen und die Verwaltung. Das empfinde ich als unverschämte Selbstbedienung, die beendet werden muss.“

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