Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
wir leben – ohne jede Übertreibung – in dramatischen Zeiten.
In den letzten 30 Jahren haben wir uns im Osten Deutschlands mühsam einen
bescheidenen Wohlstand aufgebaut. Das war nicht einfach. Viele Menschen hier
mussten zunächst durch ein langes Tal der unverschuldeten Arbeitslosigkeit
gehen. Mit Flexibilität und mit viel Fleiß haben sie es allerdings geschafft,
auf eigenen Beinen zu stehen und ihren Familien etwas bieten zu können.
Durch ein, in der Geschichte der Bundesrepublik beispielloses,
Regierungsversagen droht nun aber aus diesem bescheidenen, hart erarbeiteten
Wohlstand „Armut für alle“ zu werden.
Im September hat die Teuerung mit zehn Prozent erstmals einen zweistelligen Wert
erreicht. Für Nahrungsmittel kletterten die Preise in Sachsen sogar um
schwindelerregende 19,3 Prozent auf nie gekannte Höchststände.
Was heißt das? Das heißt, dass auch viele gutverdienende Familien inzwischen ihr
gesamtes Einkommen einsetzen müssen, um die Kinder satt zu bekommen, die
Warmmiete zu bezahlen und wenigstens zwei-, dreimal das eigene Auto
vollzutanken.
Der soziale Abstieg für breite Schichten unserer Gesellschaft hat gerade erst
begonnen. Die deutsche Wirtschaft soll im nächsten Jahr um 7,9 Prozent
schrumpfen, während die Inflation an der Kasse noch härter zuschlagen dürfte.
Es ist also „5 vor 12“. Die Einführung der Gaspreisbremse durch die Aufnahme von
200 Milliarden Euro an neuen Schulden war tatsächlich unumgänglich, um einen
schnellen Kollaps zu verhindern.
Dennoch hat die Regierung nicht einmal ansatzweise das Ausmaß ihres Versagens
verstanden. Diese neuen Schulden werden die Teuerung in den nächsten Monaten
weiter anheizen. Die Regierung hat sich ein wenig Zeit erkauft. Mehr nicht!
Um den Schiffbruch unseres „Staatsschiffes“ abzuwenden, müssten die
verantwortlichen Regierungspolitiker all ihre Illusionen der letzten Jahre über
Bord werfen und eine grundlegende Kehrtwende einleiten.
Zur sofortigen Entlastung der Bürger wäre es sinnvoll, die Mehrwertsteuer auf
alle Grundnahrungsmittel vorläufig auszusetzen, wie von der AfD schon länger
gefordert. Eine Warme Wohnung und genug zu essen! Dieses Minimum an
Lebensstandard muss für alle gewährleistet werden. „Frieren und hungern“ sind
absolut inakzeptabel. Es ist ein Armutszeugnis, dass wir im wirtschaftlich
stärksten Land Europas darüber überhaupt ernsthaft sprechen müssen.
Darüber hinaus müssen die Russland-Sanktionen fallen. „Für immer“ ohne russische
Energie und Rohstoffe auskommen zu wollen, wie es Annalena Baerbock ankündigt,
endet zwangsläufig in einem Desaster. Russland ist flächenmäßig das mit Abstand
größte Land der Welt, mit riesigen Rohstoffexporten, die maßgeblich die
Weltmarktpreise mitbestimmen. Ein solches Land komplett isolieren zu wollen, ist
eine realitätsferne, beinahe wahnhafte politische Traumtänzerei.
Ebenso wie die Sanktionspolitik ist auch die aktuelle Energiepolitik nicht
länger haltbar. Unser Land braucht mehr denn je alle verfügbaren und
reaktivierbaren Kohle- und Kernkraftwerke, um die Energieversorgung
sicherzustellen und, um das Energieangebot wieder auszuweiten.
Neben diesen Maßnahmen, die besser heute als morgen ergriffen werden sollten,
liegt der Preisschock an einem Problem, das die AfD seit ihren Gründungstagen
anspricht: Der Euro war von Anfang an eine Fehlkonstruktion und wird nun zur
zweiten Lira. Das es anders geht, zeigt die Schweiz mit ihrem robusten Franken
und einer vergleichsweise niedrigen Inflation von 3,5 Prozent.
Machen wir uns jedoch nichts vor. Heute ist es so – Scheitert der Euro, dann
scheitert mit ihm auch die Europäische Union. Der Euro hat erst die Staaten des
Südens in die Schuldenfalle getrieben, und nun infiziert die EU mit immer
größeren sogenannten „Rettungspaketen“ alle Mitgliedsstaaten. Die
Schuldenmacherei ist zum Markenzeichen der EU geworden und nimmt alle Länder in
Geiselhaft.
Statt in den nächsten Jahren einen Schrecken ohne Ende zu ertragen, ist es
deshalb besser, zügig eine Währungsreform und eine Neuordnung Europas
anzustreben.
Hören wir endlich auf mit der Flickschusterei und der Vertagung längst
überfälliger Entscheidungen. Nur dann haben wir die Chance, das Ruder noch
herumzureißen und die selbstzerstörerische Abwärtsspirale zu verlassen.
Der „DEXIT“ ist kein Abschied Deutschlands aus der Europäischen
Staatengemeinschaft. Er ist auch kein Abschied aus der europäischen Wirtschafts-
und Zollunion. Der „DEXIT“ ist eine legitime Möglichkeit, das gescheiterte
Experiment eines reformunfähigen EU-Zentralstaates zu beenden. Erst so wird der
Weg frei für eine Gemeinschaft freier und souveräner Nationalstaaten.
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban
