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Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban 📬
Liebe Freunde, liebe Leser,
die Kraftstoffpreise sind in Sachsen im letzten Jahr um 27,7 Prozent gestiegen.
Das teilte am Donnerstag das Statistische Landesamt mit.
Es bewahrheitet sich damit eine Warnung, die Sie von uns schon mehrfach gehört
haben: Durch die zu Jahresbeginn von der CDU eingeführte CO2-Steuer wird
Mobilität zu einem Luxusgut und nahezu alle Lebensbereiche werden teurer. Wir
fordern daher eine sofortige Abschaffung der CO2-Steuer, während die Altparteien
sie noch einmal bis 2025 mehr als verdoppeln wollen.
Wie brenzlig die Lage ist, verdeutlicht derweil die Energiekrise in
Großbritannien, die jenen Uneinsichtigen einen Vorgeschmack bietet für das, was
Deutschland bald bevorstehen könnte.
Die „Daily Mail“ fürchtet in Großbritannien angesichts der dort rasant
gestiegenen Energiepreise einen „Winter des Leidens“. Hamsterkäufe, die „weitaus
schlimmer“ ausfallen könnten als nach dem Corona-Ausbruch, drohten ebenso wie
Stromknappheit und Streiks.
Selbst der britische Wirtschaftsminister gibt inzwischen zu, dass viele Familien
womöglich wählen müssten „zwischen Heizen und Essen“. Das sind erschreckende
Aussichten, die es in Sachsen und Deutschland zu vermeiden gilt.
Wir müssen dazu endlich eins begreifen: Hohe Energiepreise lösen eine
Konfliktlawine aus. Darauf machte am Freitag auch die „Nordost Chemie“
aufmerksam: Der Verband betonte besorgt, die ostdeutsche Chemie- und
Pharmaindustrie stünde kurz davor, Anlagen herunterfahren zu müssen, wenn die
Preise so hoch bleiben.
Steigt der Benzinpreis auf über zwei Euro, lohnt es sich zudem für viele Pendler
mit einem geringen Gehalt nicht mehr, täglich auf Arbeit zu erscheinen. Darüber
hinaus steigen die Lebensmittelpreise quasi automatisch durch gestiegene
Transportkosten. Für sich allein betrachtet, mag das alles gerade noch so
verkraftbar sein, aber es kommt ja im Paket.
13 Prozent wurde das Heizen mit Erdgas im Jahr 2021 teurer. Bei Ölheizungen sind
es sogar 44 Prozent. Auch viele Sachsen aus dem Niedriglohnbereich könnten somit
schon in den nächsten Monaten vor der Entscheidung zwischen Heizen, Essen und
auf Arbeit fahren stehen.
Die einfachste und schnellste Möglichkeit, dieses existenzielle Problem zu
lösen, sind Steuersenkungen: Fast ein Euro des Benzinpreises pro Liter fällt an
den Staat. Beim Gaspreis liegt der Steuer- und Abgabenanteil mit 35 Prozent
ebenfalls sehr hoch.
Ich möchte deshalb noch einmal eindringlich an die Regierung appellieren, die
CO2-Steuer aufzugeben, damit es nicht so solchen Notsituationen kommt. Es trifft
schließlich in erster Linie jene Bürger, die es sowieso schon schwer genug
haben, die aber zugleich die Garanten für das tägliche Funktionieren unserer
Gesellschaft sind.
Nicht abgehobene Politiker sind es, die den Laden am Laufen halten. Es sind
Pflegekräfte, Krankenschwestern, LKW-Fahrer und Lagerarbeiter, um nur einige
unverzichtbare Berufsgruppen zu nennen, die mit wenig Geld auskommen müssen.
Ihnen müssen wir den Alltag erleichtern und deshalb insbesondere die
Energiepreise wieder nach unten drücken. Ich habe allerdings große Zweifel, ob
die in Bund und Land regierenden Parteien zu mehr als oberflächlicher
Symptomkosmetik fähig sind.
Denn dass bei der allgemeinen Teuerung ausgerechnet die Energiepreise der
entscheidende Treiber sind, verwundert nicht. Das liegt eindeutig an der
misslungenen „Energiewende“. Es ist utopisch, eine Industrienation
ausschließlich mit Wind- und Solarkraft zu versorgen.
Wir brauchen die Kernenergie langfristig und mittelfristig auch noch die Kohle.
Daran führt kein Weg vorbei, wenn wir unser Wohlstandsniveau halten wollen. Die
„grüne“ Politik, die spätestens seit dem Ausstieg aus der Kernenergie vor zehn
Jahren von der CDU orchestriert wird, bringt somit wirtschaftliches Verderben
und womöglich sogar Massenarmut.
Das zu verhindern und wieder eine vernünftige Politik zu betreiben, ist die
große Aufgabe der AfD für die nächsten Jahre.
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban
