Wer hätte zu Beginn des nun vergangenen Jahres gedacht, dass der politische Irrsinn, nach der katastrophalen Euro-Rettung, nach der wirtschaftsfeindlichen Energie- und Mobilitätswende und nach der 2015 begonnenen illegalen Massenmigration, noch einen Gang hochschalten wird? Dass es noch schlimmer kommen würde für Deutschland?
Doch 2020 wurde schlimmer: Zu allen bisherigen falschen Weichenstellungen kam das Corona-Virus.
Bundes- und Landesregierungen waren völlig unvorbereitet.
Pandemie-Pläne gab es nicht, obwohl sie seit Jahren von den Beratungsgremien des Bundestages gefordert werden. Masken, Desinfektionsmittel, Hygienepläne für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Kaufhäuser, ÖPNV? Fehlanzeige!
Und so begann die politische Panik: Solange die Regierung keine Masken hatte, waren sie „wirkungslos“ oder sogar „Virenschleudern“. Als dann die schnell und teuer bestellten Masken verfügbar waren, flaute die erste Infektionswelle bereits ab. Trotzdem beschloss man den ersten Lockdown.
Viele Geschäfte, Restaurants, Kinos und Theater mussten schließen.
Die Politik wollte als Macher auftreten und die verantwortungslose Nicht-Vorbereitung vergessen machen.
Nun begannen massive Grundrechtseingriffe, wie es sie seit dem Beginn der Bundesrepublik nicht gegeben hatte: Erwerbsverbote, Einschränkung der Bewegungsfreiheit, Einschränkung der Versammlungsfreiheit.
Je größer die Probleme mit den Auswirkungen der Corona-Politik wurden, umso mehr kapselten sich die Regierenden ab.
Die Kritik von hunderten Ärzten und unabhängigen Wissenschaftlern wurde von Regierung und Medien ignoriert und totgeschwiegen.
Schlimmer noch – die Kritiker wurden diffamiert, als Verschwörungstheoretiker, Covidioten, Rechtsextreme.
Die sich entwickelnden wirtschaftlichen Schäden wollen Bund und Länder nun mit Milliarden neuer Schulden übertünchen. Kurzarbeitergeld bis nach der Bundestagswahl. Hilfsgelder für viele Unternehmen und Selbständige. Das verfassungsmäßige Neuverschuldungsverbot des Bundes und der Länder wurde aufgehoben. Deutschland reiht sich ein in die Gruppe der notorischen europäischen Schuldenmacher.
Nachdem Sommer und Herbst vergingen, ohne dass zusätzliche Kapazitäten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen geschaffen wurden (die jahrelange Schließung von Krankenhäusern wurde auch 2020 fortgesetzt!), befindet sich unser Land nun in der zweiten Corona-Welle und im zweiten Lockdown.
Ein Ende ist nicht abzusehen, Politiker, Medien und Lobbyisten bereiten uns darauf vor, dass der Lockdown länger dauern kann, und dass nach Corona nichts so sein wird wie zuvor. Man spricht vom „Neuen Normal“:
– Einschränkung der Berufsfreiheit – normal?
– Eingriffe ins Eigentum von Unternehmern und Vermietern – normal?
– Einschränkungen der Versammlungsfreiheit – normal?
– Amazon statt Einzelhandel – normal?
– Globalisierung statt Mittelstand – normal?
– gläserne Konsumenten statt Bargeld – normal?
– Einschränkungen der Bewegungs- und Reisefreiheit – normal?
– Kontrolle und Überwachung – normal?
– Impfzwang mit einen kaum getesteten Impfstoff – normal?
Das was uns von den Regierungsparteien als Neue Normalität schmackhaft gemacht werden soll, liest sich wie der feuchte Traum einer Geldoligarchie oder, für Belesene, wie Auszüge aus Orwells „1984“.
Das was hierzulande unter dem Begriff Neues Normal eingeführt werden soll, heißt bei den globalen „Eliten“ in Davos oder auch bei der EU-Kommission „Great Reset“.
Für große schöne Ziele wie Klimaschutz, Ende des Hungers, Gesundheit, Schuldenerlass für alle, staatlich garantiertes Einkommen für alle, wirbt man ganz offen für die Beschränkung von Freiheitsrechten, für Planwirtschaft und Elitenherrschaft.
Der Grünen-Chef Robert Habeck schaut neidisch nach China, weil man dort wichtige große Vorhaben ohne demokratisches Hickhack einfach durchsetzen kann. Und die Spitzen von CDU und CSU stimmen sich schon auf eine Koalition mit der Grünen Partei ein.
Den großen Zielen sollen Freiheit und Demokratie geopfert werden. Woher kennen wir dieses Heilsversprechen? Wir kennen es von Sozialisten und Kommunisten. Und wir wissen, dass diese Ideologien und ihre Repräsentanten regelmäßig scheitern, die Gesellschaften ins Elend führen, Kritiker einsperren und im schlimmsten Fall auch vor Massenmord nicht zurückschrecken.
Das Neue Normal hat hierzulande aber nicht erst mit Corona begonnen.
Die immer weitere Aufgabe nationaler Souveränität ist seit Jahren Regierungsprogramm. Die Vergemeinschaftung der Schulden aller europäischen Staaten und Banken wird immer weiter vertieft. Sozialkassen und Rentenkassen sollen für alle EU-Staaten zentralisiert werden.
Die politisch gelenkten Staatsmedien dominieren den Meinungsmarkt. Inzwischen bringt die Politik auch die Reste der verbliebenen Presse in Abhängigkeit durch millionenschwere Zuwendungen.
Handwerk und Mittelstand werden durch Bürokratie und Steuern belastet. Globale Konzerne schaffen ihre Gewinne in Steueroasen.
Das Internet und soziale Medien werden staatlich und halbstaatlich überwacht und zensiert.
Regierungskritiker und Opposition werden vom Inlandsgeheimdienst überwacht und diffamiert.
Gleichmacherei statt Individualität wird vorangetrieben mittels Frauenquoten, Migrantenquoten und Genderismus.
Und auch die zunehmende Gewalt in Zügen, Bussen, Schwimmbädern oder Stadtparks gehört zur verharmlosten Neuen Normalität.
Die Verwüstung und Plünderung von Geschäften heißt Anti-Rassismus-Protest oder Partyszene.
So bedrohlich diese Entwicklungen auch sind, sie sind nicht unumkehrbar. Wir konnten auch in 2020 erleben, dass der Widerstand gegen den demokratiefeindlichen Trend gewachsen ist:
Osteuropäische Staaten wie Polen oder Ungarn wehren sich gegen zentralistische Vorgaben der EU. Polen hat erst kürzlich die Zensur im Internet gesetzlich untersagt.
Großbritannien hat das globalistische Projekt EU verlassen, mit weiterhin vollem Zugang zum Binnenmarkt und voller Souveränität. Was für ein Vorbild!
Der medial verteufelte US-Präsident Donald Trump hat auch im 4. Jahr seiner Amtszeit keinen Krieg vom Zaun gebrochen. Im Gegenteil, er hat Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate dazu gebracht, mit Israel diplomatische Beziehungen aufzunehmen.
Viele unserer Nachbarländer hingegen wollen neue moderne Kernkraftwerke bauen.
Und Deutschland?
Die AfD hat sich zur einzigen wahren Oppositionspartei entwickelt, die realen Einfluss auf die Regierungspolitik hat.
In Thüringen wurde Herr Kemmerich mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP zum Ministerpräsidenten gewählt. Das löste ein politisches Erdbeben aus. Die Kanzlerin ordnete die Rückgängigmachung dieser Wahl telefonisch aus Afrika an, Sachsens Ministerpräsident Herr Kretschmer empfahl seinen Thüringer CDU-Kollegen ebenfalls die Wahl des linken Kryptokommunisten Herrn Ramelow.
Die starken ostdeutschen AfD-Fraktionen nutzen immer öfter ihre Möglichkeit der Verfassungsklage, um gesetzwidriges Handeln der Landesregierungen zu verhindern.
Im Landtag von Sachsen-Anhalt fand sich im Angesicht der bevorstehenden Landtagswahlen keine Mehrheit für die Zustimmung zum neuen Rundfunkstaatsvertrag. Das heißt, die Zwangsgebühren steigen zum 1.1. nicht, und zwar deutschlandweit, AfD wirkt!
Und auch außenpolitisch hat die AfD an Gewicht gewonnen. Zum ersten Mal wurde eine Delegation unserer Partei vom Außenminister einer Weltmacht empfangen.
Liebe Freunde, liebe Leser,
Wir leben in einer Zeit des Umbruches.
Dinge, die gestern noch selbstverständlich waren wie Freiheit, Wohlstand, Sicherheit, Demokratie und Meinungsfreiheit, sind heute in Gefahr.
Mit Friedrich Hölderlin wissen wir: „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch“.
Immer mehr Menschen in Deutschland erkennen, dass sich ihr Leben zum Negativen verändert. Immer mehr Menschen erkennen in den Regierungen die wahren Verantwortlichen für die Schäden an Wirtschaft und Gesellschaft.
Immer mehr Menschen engagieren sich politisch, in Protestbewegungen und auf Demonstrationen.
Diesen mündigen Bürgern macht die AfD ein politisches Angebot.
Wir stehen für echte Marktwirtschaft.
Wir stehen für Demokratie und Meinungsfreiheit.
Wir stehen für Wissenschaft statt Ideologie.
Wir stehen für eine Gesellschaft in der man gut leben kann, wenn man fleißig ist.
Wir stehen für eine Gesellschaft, die die Alten, die Kinder und die Familien ehrt.
Gemeinsam mit diesen mündigen Bürgern werden wir im nächsten Jahr die politischen Mehrheitsverhältnisse verschieben.
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Und natürlich bei der Bundestagswahl im Herbst.
Freuen wir uns auf ein kämpferisches Jahr 2021, in dem wir gemeinsam unser geliebtes Deutschland zum Besseren verändern werden.
Ihr Jörg Urban
