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Wahlen rückgängig zu machen, ist undemokratisch!

Mit Stimmen der AfD wurde gestern Dr. Axel Bruder zum neuen Sozialbürgermeister der Stadt #Chemnitz gewählt. Zunächst gab es einen Patt bei den Stimmen, dann entschied das Losverfahren.

Gegen diese demokratische Entscheidung legte direkt nach der Wahl jedoch Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) sein Veto ein, ohne allerdings eine Begründung dafür vorzulegen. Hintergrund: Die linken Parteien im Stadtrat wollten die Krankenschwester und linke Landtagsabgeordnete Susanne Schaper auf Biegen und Brechen durchsetzen.

„Der Eklat im Chemnitzer Stadtrat belegt erneut, wie schwer es einigen Parteien fällt, demokratische Entscheidungen zu akzeptieren. Wie Oberbürgermeister Sven Schulze jetzt versucht, die Wahl von Dr. Axel Bruder rückgängig zu machen, erinnert fatal an die Verhinderung von Jörg Bernig als Kulturamtsleiter in Radebeul und den Duktus von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen.

Es ist offensichtlich, dass die Wahl von Herrn Dr. Bruder nachträglich torpediert wird, weil er auch Stimmen von der AfD erhielt. Das ist ein undemokratisches Verhalten und höchst befremdlich!“

Dr. Volker Dringenberg, Vorsitzender der AfD – Stadtratsfraktion Chemnitz, ergänzt:

„Unsere Stadt braucht dringend einen fachlich kompetenten Sozialbürgermeister, der sich um die Bewältigung der Corona-Krise kümmert und alle Vorbereitungen für Chemnitz als Europas Kulturhauptstadt 2025 vorantreibt. Dafür müssen hunderte Mitarbeiter koordiniert werden.

Insofern ist es eine unzumutbare Situation, dass nun die Stelle des Sozialbürgermeisters bis auf weiteres vakant bleiben soll. Oberbürgermeister Sven Schulze muss sich fragen lassen, warum die Stadt Chemnitz erst ein aufwendiges Bewerbungsverfahren durchführt, um dann quasi nach Zieleinlauf das Ergebnis doch noch korrigieren zu wollen. Wir haben uns für Herrn Dr. Bruder entschieden, weil er fachlich Frau Schaper um Längen überlegen ist.
Ihn nun derart zu beschädigen, ist inakzeptabel. Deshalb fordern wir Oberbürgermeister Schulze zum Rücktritt auf!“

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