Karl-Marx-Straße 15, 02625 Bautzen, Deutschland Mittwoch, 05.05.2021 von 14:00 bis 17:00 Uhr Kommen Sie, fragen Sie, diskutieren Sie! Über die aktuellen Vorkehrungen zum Schutz vor
Laut übereinstimmenden Medienberichten droht eine nochmalige Verschärfung der „Corona-Notbremse“. „Obwohl erst am Freitag das Verwaltungsgericht Leipzig Ausgangssperren zurückwies, will die Bundesregierung sie brachial durchsetzen. Ebenso
Vorsicht, Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban Liebe Freunde, liebe Leser, während Bundeskanzlerin Angela Merkel gerade an der Entmachtung der Bundesländer arbeitet, um
Die AfD-Fraktion hat eine Sondersitzung im Sächsischen Landtag für den 20. April beantragt. Wir stellen den Antrag: „Föderalismus erhalten – Nein zum Verlust von Länderkompetenzen
Mit der geplanten Corona-Notbremse im Infektionsschutzgesetz will die Regierung alle Schulen und Kitas ab einer Inzidenz von 200 wieder schließen. „In Sachsen liegen aktuell bereits
Die AfD hat jetzt einen Antrag gestellt, das einzelfallbezogene Weisungsrecht des Justizministeriums gegenüber Staatsanwälten abzuschaffen (7/6027). „Ein wichtiger Baustein der Demokratie ist eine unabhängige Justiz.
In etlichen sächsischen Städten finden derzeit Montagsdemonstrationen und „Spaziergänge“ aus Protest gegen die Corona-Einschränkungen statt. Teilweise wurden diese Versammlungen von der Polizei vorzeitig beendet. „Es
Über 300 Banken und Sparkassen verlangen inzwischen Strafzinsen, berichten mehrere Medien übereinstimmend. Allein in diesem Jahr kamen mehr als 100 Geldinstitute dazu. „Strafzinsen bewirken eine
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